Warum gibt es die Behördenaktenübermittlungsverordnung?

Ziel der Behördenaktenübermittlungsverordnung ist es, den elektronischen Rechtsverkehr zwischen Verwaltung und Justiz verbindlich zu strukturieren. Konkret legt sie fest, dass Verwaltungsakten strukturiert, maschinenlesbar und über sichere Wege im elektronischen Rechtsverkehr bei Gerichten eingehen.

Was sind technische Anforderungen der Behördenaktenübermittlungsverordnung?

Die BehAktÜbV verlangt PDF-Dokumente in geeigneter, möglichst durchsuchbarer Form sowie einen strukturierten XML-Datensatz nach xJustiz-Standard. Zudem soll die Akte aus Einzeldokumenten bestehen und über sichere Übermittlungswege wie beBPo oder EGVP bei Gerichten eingehen.

Für wen ist die Behördenaktenübermittlungsverordnung Pflicht?

Die BehAktÜbV gilt für Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts, soweit sie im Rahmen gerichtlicher Verfahren elektronische Akten an Gerichte übermitteln. Maßgeblich ist also nicht die Organisationsform allein, sondern die Beteiligung an einem gerichtlichen Verfahren mit Aktenübermittlung.

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Dr. Gregor Joeris

Neben seiner Rolle als Geschäftsführer von Doxis ist Dr. Gregor Joeris der innovative Kopf hinter den Doxis-Technologien & -Produkten. Als Geschäftsführer von Doxis und Chief Technology Officer steht der an der RWTH Aachen promovierte Informatiker federführend für die Konzeption und Weiterentwicklung von Doxis.

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